Mittwoch, 12. September 2012

Wehret den Anfängen

Europa gerät auf die schiefe Bahn. Unbeachtet von den Massenmedien hebelt der Vertrag von Lissabon die nationalen Gesetze aus. Das neue "Herkunftsprinzip" drückt die Lohnstandards - und Beschäftigtenrechte auf ein Minimum.

Zugleich sollen grundlegende Menschen- und Völkerrechtsgrundsätze fallen. Todesstrafe, Schießbefehl auf Demonstranten, Angriffskriege. Nichts soll mehr ausgeschlossen werden.

Doch es regt sich Widerstand. Die irische Bevölkerung - als einzige der EU-Nationen direkt zum Vertragsrecht befragt - stimmt mit Nein. Währenddessen formiert sich in Deutschland eine neue ausserparlamentarische Opposition. Sie trägt ihre Angst vor einem autoritären Überstaat der Konzerne auf die Strasse.


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